Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Friesenheim
Am Montag, dem 09.01.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Friesenheim im Multifunktionsraum/Ratssaal in der Gemeindehalle, Gaustraße 22, 55278 Friesenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | MoJA Mittleres Selztal - Allgemeine Informationen von Herrn Blug |
| 2. | Vereinbarung mit dem SV Friesenheim |
| 3. | Straßenunterhaltung |
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| - Zustimmung überplanmäßige Ausgaben |
| 4. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED |
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| - Grundsatzbeschluss |
| 5. | Friedhof |
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| - Gestaltung Platz an Urnenstelen |
| 6. | Nachtabschaltung Straßenbeleuchtung von 23:00 Uhr bis 05:00 Uhr |
| 7. | Friedhof der Ortsgemeinde Friesenheim |
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| 4. Änderung der Friedhofssatzung - Aufnahme einer neuen Grabart |
| 8. | Friedhof der Ortsgemeinde Friesenheim |
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| Erhöhung der Gebühren über die Erbringung von Friedhofsdiensten |
| 9. | Kunstobjekt vor der evangelischen Kirche |
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| - Beschluss über Platzumbau |
| 10. | Sinkkastenreinigung |
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| - Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26 |
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| - Festlegung Reinigungsanzahl |
| 11. | Mitteilungen |
| 12. | Anfragen |
| 13. | Einwohnerfragestunde |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.