Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 1/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Mommenheim-GR_11.01.24

Am Donnerstag, dem 11.01.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Mommenheim für das Haushaltsjahr 2024

3.

KITA-Kitzelstein

hier: Neuanlage des KITA-Gebäudes

Grundsatzbeschluss

Beratung und Beschlussfassung

4.

Bauhof

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Fahrzeuges

5.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung einer Gemeindestraße

6.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung einer Gemeindestraße

7.

Bauangelegenheiten

8.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

8.1

Mommenheim; Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Keltenweg; Flur 2, Flurstücke 33/3, 36/1

Errichtung Lebensmitteldiscounter mit Apotheke und Bankfiliale

8.2

Mommenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bahnhofstraße; Flur 9, Flurstück 342/2

Zweite Verlängerung einer Bauvoranfrage

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Nach dem nichtöffentlichen Teil

•

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 28.12.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister