Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 1/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Mommenheim-GR_11.01.24

Am Donnerstag, dem 11.01.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Mommenheim für das Haushaltsjahr 2024

3.

KITA-Kitzelstein

hier: Neuanlage des KITA-Gebäudes

Grundsatzbeschluss

Beratung und Beschlussfassung

4.

Bauhof

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Fahrzeuges

5.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung einer Gemeindestraße

6.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung einer Gemeindestraße

7.

Bauangelegenheiten

8.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

8.1

Mommenheim; Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Keltenweg; Flur 2, Flurstücke 33/3, 36/1

Errichtung Lebensmitteldiscounter mit Apotheke und Bankfiliale

8.2

Mommenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bahnhofstraße; Flur 9, Flurstück 342/2

Zweite Verlängerung einer Bauvoranfrage

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Nach dem nichtöffentlichen Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 28.12.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister