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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 10/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Am Mittwoch, dem 15.03.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim im Ratssaal der Gemeinde, Rheinstraße 33, 55276 Dienheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO

3.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

4.

Unterrichtung über die Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht bzgl. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

5.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche ZuwendungenZustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

6.

Friedhof - Beauftragung Erneuerung der Wasserleitung

7.

Neuer Reinigungsdienstleister in der Siliussteinhalle zum 01.04.2023

8.

Photovoltaikanlage Kita Klawitterland - Sachstand

9.

Anträge

9.1

Antrag der CDU Fraktion; Zur Errichtung eines Freiflächen Photovoltaikparks

9.2

Antrag der CDU Fraktion; Wiedereinführung der früher jährlich durchgeführten Gewässerschauen durch den Umweltausschuss der VG und Antrag zur Durchführung einer Gewässerschau am Mühllachgraben

10.

Rückbetrachtung Fastnachtsumzug 2023 - Aussprache

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

55276 Dienheim, 03.03.2023
gez. Barbara Krenzer, Ortsbürgermeisterin