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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 10/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Am Dienstag, dem 11.03.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim im Ratssaal der Gemeinde, Rheinstraße 33, 55276 Dienheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Erneuter Beschluss über die Verlegung des ASP-Containers auf das Gelände des Bauhofs Dienheim

3.

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim

4.

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmigung von 4 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Friesenheim, Köngernheim, Nierstein und Selzen vom Typ Enercon E-175 EP5

hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch)

5.

4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie)

Hier: Erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.

6.

Friedhof der Ortsgemeinde Dienheim

Änderung der Friedhofssatzung - Neufassung

7.

Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheinstraße 48a; Flur 31, Flurstück 119/2

8.

Dienheim; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bergweg; Flur 31, Flurstück 160

Überschreitung der Baugrenze durch Errichtung einer Terrasse

9.

Spende an Amateurfunkverein für Sicherung der Notausgänge Premierenparty JTG nach Ausfall der Notstromanlage

10.

Anträge der FWG Fraktion

10.1

FWG Antrag: Bank Bolzplatz

10.2

FWG Antrag: Sonnensegel Spielplatz

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

55276 Dienheim, 27.02.2025
gez. Thorsten Wüstenhaus, Ortsbürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)