Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplanes der Ortsgemeinde Dienheim für das Haushaltsjahr 2026

3.

Bauleitplanung; Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Außenbereich zur Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens mit anschließender Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes

4.

Beschlussvorlage "Freiflächen-PV: Umsetzungsvarianten des Grundsatzbeschlusses"

5.

Pflasterung einer unbefestigten Restfläche an der bereits bestehenden Erschließungsanlage "Im Rieslingwinkel"

6.

Kita "Klawitterland" Dienheim

hier: Anschaffung von Raumklimageräten im Rahmen der KIPKI Förderung

7.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz/ 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle);

hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

8.

Dienheim; Verlängerung Baugenehmigung; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

hier: Kirchstraße; Flur 18, Flurstück 71/17

Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten

9.

Dienheim; Verlängerung Baugenehmigung; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

hier: Kirchstraße; Flur 18, Flurstücke 71/14, 71/6, 71,9, 71/17

Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für Neubau eines Reihenhauses mit 4 Wohneinheiten (4 Häuser)

10.

Beteiligung an der Kommunalen Energie Rhein-Selz AöR (KERS)

hier: Umlage für die Kosten der Betriebsführung

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Übertragungsbeschluss)

12.

Spielplatz Dienheim

hier: Lieferung und Montage eines neuen Sonnensegels

13.

Nachsandung - Sportplatz

14.

Neuer Vertrag Nutzung Bauhoffläche nach Kündigung durch Aufbaugemeinschaft

15.

Beschluss Teilnahme am Förderantrag Interkommunale Zusammenarbeit - Beauftragung hydraulisch-ökologischen integrierten Gutachtens mit Ausbau-, Pflege- und Unterhaltungskonzept für Gewässer III. Ordnung

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung