Am Dienstag, dem 10.03.2026, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg im Bürgerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes gemäß § 75 GemO |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2026 |
| 4. | Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz/3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle); hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 5. | Stadt Nierstein; Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplan: Jordan's Untermühle - Nordteil hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 6. | Beteiligung an der Kommunalen Energie Rhein-Selz AöR (KERS) hier: Umlage für die Kosten der Betriebsführung |
| 7. | Lieferung und Montage einer Calisthenicsanlage auf dem Mehrgenerationenplatz in Schwabsburg |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 2.1 | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
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| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)