Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Am Donnerstag, dem 23.03.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus |
| 1.1 | Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz |
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| Hier: Satzungsbeschluss |
| 1.1.1 | Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz |
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| Hier: Satzungsbeschluss |
| 1.2 | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung |
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| Hier: Erhöhung des Stundensatzes der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige bei Kostenersatz |
| 1.3 | Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates |
| 1.4 | Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2021 |
| 1.5 | Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung bei der Verbandsgemeindekasse gem. § 33 Abs. 1 GemO |
| 2. | Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe |
| 2.1 | Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz |
| 2.2 | Beschaffung Persönliche Schutzausrüstung 2023 |
| 2.3 | Erneuerung Schlauchpflegeanlage |
| 3. | Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur |
| 3.1 | Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2030; Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"; |
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| Hier: Beratung über die landesplanerische Stellungnahme zum Teilplan Wind |
| 3.2 | Neubau der Mensa an der Grundschule Undenheim, Grundsatzbeschluss zur Freigabe der Planung und Stellung des Bauantrages |
| 3.3 | Erneuerung der Küche für die Zubereitung der Mittagsverpflegung Ganztagsschule und betreuende Grundschule Mommenheim |
| 3.4 | Schulungsraum Hauptfeuerwache; Verbesserung der Raumakustik, sowie die Anbindung der Medientechnik und die Verbesserung der Raumbelüftung mit Klimatisierung |
| 4. | Angelegenheiten der Finanzverwaltung |
| 4.1 | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2022 |
| 4.2 | Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 5. | Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz |
| 5.1 | Beitritt zum kommunalen Klimaschutzpakt |
| 5.2 | Förderprogramm Mini-PV-Anlagen |
| 5.3 | Vollzug der Lärmminderungsplanung in Rheinland-Pfalz |
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| Aufstellung eines landesweiten Lärmaktionsplanes |
| 6. | Soziales, Schulen und Jugendmusikschule |
| 7. | Anträge der Fraktionen zur Tagesordnung des Verbandsgemeinderates |
| 7.1 | Antrag der Fraktion BL-Rhein-Selz zur Umrüstung der Beleuchtung in den Liegenschaften der VG auf LED |
| 8. | Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters |
| 8.1 | Impfungen für Feuerwehrangehörige |
| 8.2 | Beschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes für das HLF10 Oppenheim |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Anfragen |
| 10.1 | Anfrage der CDU-Fraktion zu den Jahresabschlüssen der Kommunen in der Verbandsgemeinde |
| 10.2 | Anfrage der CDU-Fraktion zum Hallenbad der Verbandsgemeinde; Darstellung des Geschäftskonzeptes Contracting |
| 11. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
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| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |