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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 11/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Dienstag, dem 19.03.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2023

2.2

Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung;

Bildaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen

2.3

Sachstand zur Digitalisierung in der Verbandsgemeindeverwaltung

3.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

3.1

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

3.2

Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2023

4.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

4.1

3. Teilfortschreibung des ROP 2014 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Ge-werbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung in der Fassung der 2. Teilfortschreibung vom 19.04.2022; Anhörung- und Beteiligungsverfahren;

hier: Beteiligung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Anhörungsverfahren gem. § 9 Abs. 2. Raumordnungsgesetz (ROG)

4.2

Feuerwache Nierstein-Oppenheim:

Bauliche Änderung zur technischen Neuanpassung der Funkeinsatzzentrale in Nierstein-Oppenheim

4.3

Gewässer III. Ordnung

Vergabe der Unterhaltungsarbeiten

4.4

Sachstand Neubau Hallenbad Rhein-Selz

5.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

6.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse

6.1

Feuerwehrgerätehaus Dalheim mit Rathaus und Gemeindesaal

Zuschuss der Verbandsgemeinde Rhein Selz für eine neue Heizungsanlage

6.2

Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim und Ludwigshöhe

Anschluss der Wärmepumpen an die Notstromeinspeisung

6.3

Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim

Rückbau der alten Holzterrasse vor der Mensa und Ausbau mit einem rutschfesten Pflasterbelag

6.4

Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig-Straße 22, 55278 Nierstein

Malerarbeiten in 9 Klassenräumen und dem Lehrerzimmer

6.5

Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig Straße 22, 55278 Nierstein

Einbau von einem Plattform-Schrägaufzug

6.6

Reparaturmaßnahme Personenaufzug im Verwaltungsgebäude Rondo

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Kita Hahnheim: Gestattung einer Containeraufstellung auf dem Gelände der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

2.

Rechtsangelegenheiten

Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben nach § 100 GemO

3.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

3.1

Personalangelegenheiten

3.2

Personalangelegenheiten

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 08.03.2024
gez. Martin Groth, Bürgermeister