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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 11/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Am Mittwoch, dem 20.03.2024, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim in der Gemeindehalle, Obere Hauptstraße 3, 55278 Hahnheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Kita Hahnheim: Containeranlage zur Erweiterung des Betreuungsangebots

3.

Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit

Beschlussfassung

4.

Ortsgemeinde Hahnheim; Bebauungsplanverfahren "Bahngelände/Bahnhofstraße, 1. Änderung";

A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch

B) Vergabe Planungsleistung Bebauungsplan nach § 100 GemO

C) Vergabe artenschutzrechtliche Untersuchung nach § 100 GemO

D) Vergabe schalltechnische Untersuchung nach § 100 GemO

5.

Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren "Am Selzer Weg";

Hier: Sachstandsmitteilung

6.

Hahnheim; Bebauungsplan "Walheimer Hof"; Antrag auf Normenkontrolle beim Oberverwaltungsgericht;

Hier: Beauftragung eines Prozessbevollmächtigten zum Normenkontrollverfahren und Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 100 Gemeindeordnung

.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

7.

Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Schloßgasse; Flur 1, Flurstück 248

Errichtung einer historischen Toranlage

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Hahnheim, 08.03.2024
gez. Werner Kalbfuß, Ortsbürgermeister