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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 11/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Am Mittwoch, dem 20.03.2024, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen im Rathaus, Kaiserstraße 13, 55278 Selzen mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Antrag LS, SPD, CDU "Erweiterung GAP um Schaukel"

3.

Antrag SPD "Sperrflächen vor NvTs"

4.

Antrag LS "Festlegung Standorte und Ausarbeitung Nutzungsvereinabrung "Bannerhalter"

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Selzen für das Haushaltsjahr 2024

6.

3. Teilfortschreibung des ROP 2014 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung in der Fassung der 2. Teilfortschreibung vom 19.04.2022; Anhörung- und Beteiligungsverfahren;

hier: Beteiligung der Gemeinde/Stadt im Anhörungsverfahren gem. § 9 Abs. 2. Raumordnungsgesetz (ROG)

7.

3. Teilfortschreibung des ROP 2014 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung in der Fassung der 2. Teilfortschreibung vom 19.04.2022; Anhörung- und Beteiligungsverfahren;

hier: Beteiligung der Gemeinde/Stadt im Anhörungsverfahren gem. § 9 Abs. 2. Raumordnungsgesetz (ROG)

8.

Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Weyerstraße; Flur 1, Flurstück 512 und 513

Abbruch eines Bestandsgebäudes mit Nebengebäude innerhalb des Bereichs der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung

9.

Sanierung Brücke Hahnheimer Straße

10.

Kita Hahnheim: Containeranlage zur Erweiterung des Betreuungsangebots

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

11.

Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

hier: Kaiserstraße; Flur 1, Flurstück 318/3

Nutzungsänderung Internet-Café in Büro Krippen-Leitung im Dachgeschoss

12.

Unterrichtung des Gemeinderates über Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bedienstete der Ortsgemeinde gem. § 33 Abs. 2 GemO

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vertragsangelegenheiten

4.

Personalangelegenheiten

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Selzen, 11.03.2024
gez. Monja Seidel, Ortsbürgermeisterin