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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 11/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Montag, dem 17.03.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

1.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung;

Bildaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen

1.2 Beschaffung eines Terminmanagementsystems für das Bürgerbüro

1.3 Zahlung von Zuschüssen bei Abschluss einer Entgeltumwandlung zur Altersvorsorge

2.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

2.1 Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

3.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

3.1 Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim,

Abdichtung des Mauerwerks im Bereich der Treppe zum Heizraum unter der Turnhalle und Überdachung der Treppe, Sanierung der Turnhallensüdseite

3.2 Grundschule "Am Gautor" Oppenheim, Krämerstraße 38, 55278 Oppenheim,

Sanierung der Mensa Küche und dem angrenzendem Speisesaal

3.3 Machbarkeitsstudie zur Standortanalyse für eine neue Grundschule

3.4 Neubau Feuerwehrgerätehaus Oppenheim,

a) Beauftragung der Leistungsstufe 2 für die Honorare Objekt- und Fachplanung,

b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Bauleistungen,

c) Freigabe Abbruch altes Nettogebäude

4.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

4.1 Katzenschutzverordnung

4.2 Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit des Jugendhauses Oppenheim

4.3 Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit der Offenen Jugendarbeit Nierstein

4.4 Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung im Jahr 2025

5.

Sachstand Neubau Hallenbad

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheit

1.1 Personalangelegenheit

1.2 Personalangelegenheit:

2.

Grundstücksangelegenheit;

3.

Grundstücksangelegenheit;

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 07.03.2025
gez. Martin Groth, Bürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)