Am Donnerstag, dem 20.03.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Sachstand Neubau Hallenbad |
| 3. | Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus |
| 3.1 | Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim |
| 3.2 | Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen |
| 3.3 | Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung; Bildaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen |
| 3.4 | Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2024 |
| 3.5 | Zahlung von Zuschüssen bei Abschluss einer Entgeltumwandlung zur Altersvorsorge |
| 4. | Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen |
| 5. | Angelegenheiten Bauen und Umwelt |
| 5.1 | 4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) hier: Erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs. |
| 5.2 | Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 10. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Nierstein, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläche Rettungswache. |
| 5.3 | Machbarkeitsstudie zur Standortanalyse für eine neue Grundschule |
| 5.4 | Grundschule "Am Gautor" Oppenheim, Krämerstraße 38, 55278 Oppenheim Sanierung der Mensa Küche und dem angrenzendem Speisesaal |
| 5.5 | Grundschule Oppenheim "Am Gautor" Krämerstraße 38, 55278 Oppenheim Sanierung der Klassenzimmer im historischen Altbau |
| 5.6 | Unterrichtung Grundschule Undenheim, Außenanlagen 2. Bauabschnitt |
| 5.7 | Neubau Feuerwehrgerätehaus Oppenheim, a) Beauftragung der Leistungsstufe 2 für die Honorare Objekt- und Fachplanung, b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Bauleistungen, c) Freigabe Abbruch altes Nettogebäude |
| 5.8 | Unterrichtung Sachstand Neubauten Feuerwehrgerätehäuser |
| 6. | Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste |
| 6.1 | Katzenschutzverordnung |
| 6.2 | Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Bericht 2024 |
| 6.3 | Mittagsverpflegung in den Grundschulen hier: Preiserhöhung durch Caterer |
| 6.4 | Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden GrundschulenHier: aktuelle Zahlen |
| 6.5 | Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung im Jahr 2025 |
| 7. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse |
| 7.1 | Beschaffung eines Terminmanagementsystems für das Bürgerbüro |
| 7.2 | Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 7.3 | Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim, Abdichtung des Mauerwerks im Bereich der Treppe zum Heizraum unter der Turnhalle und Überdachung der Treppe, Sanierung der Turnhallensüdseite |
| 7.4 | Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim, Anpassung der Mensa Küche: Austausch der Industriespülmaschine Baujahr 2006, Anschaffung von zwei Standkühlgeräten und Montage einer neuen Dunstabzugshaube über dem vorhanden Konvektomaten |
| 7.5 | Grundschule Mommenheim, Schulstraße 16, 55278 Mommenheim, Installation einer Brandmeldeanlage im Multifunktionsgebäude |
| 7.6 | Grundschule Mommenheim, Schulstraße 16, 55278 Mommenheim, Erneuerung des Zauns zur Schulstraße |
| 7.7 | Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." |
| 7.8 | Hausordnung der Grundschule Oppenheim hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger |
| 7.9 | Falkenberg Grundschule Dienheim hier: Vertragsverlängerung Schulcontainer |
| 7.10 | Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit des Jugendhauses Oppenheim |
| 7.11 | Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit der Offenen Jugendarbeit Nierstein |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheit; |
| 2. | Grundstücksangelegenheit; |
| 3. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und Eilentscheide gem. § 48 GemO |
| 3.1 | Personalangelegenheit |
| 3.2 | Personalangelegenheit: |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)