Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 11/2025
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 20.03.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Sachstand Neubau Hallenbad

3.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

3.1

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim

3.2

Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen

3.3

Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung;

Bildaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen

3.4

Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2024

3.5

Zahlung von Zuschüssen bei Abschluss einer Entgeltumwandlung zur Altersvorsorge

4.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

5.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

5.1

4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie)

hier: Erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.

5.2

Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 10. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Nierstein, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläche Rettungswache.

5.3

Machbarkeitsstudie zur Standortanalyse für eine neue Grundschule

5.4

Grundschule "Am Gautor" Oppenheim, Krämerstraße 38, 55278 Oppenheim

Sanierung der Mensa Küche und dem angrenzendem Speisesaal

5.5

Grundschule Oppenheim "Am Gautor" Krämerstraße 38, 55278 Oppenheim

Sanierung der Klassenzimmer im historischen Altbau

5.6

Unterrichtung Grundschule Undenheim, Außenanlagen 2. Bauabschnitt

5.7

Neubau Feuerwehrgerätehaus Oppenheim,

a) Beauftragung der Leistungsstufe 2 für die Honorare Objekt- und Fachplanung,

b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Bauleistungen,

c) Freigabe Abbruch altes Nettogebäude

5.8

Unterrichtung Sachstand Neubauten Feuerwehrgerätehäuser

6.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

6.1

Katzenschutzverordnung

6.2

Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Bericht 2024

6.3

Mittagsverpflegung in den Grundschulen

hier: Preiserhöhung durch Caterer

6.4

Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden GrundschulenHier: aktuelle Zahlen

6.5

Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung im Jahr 2025

7.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse

7.1

Beschaffung eines Terminmanagementsystems für das Bürgerbüro

7.2

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

7.3

Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim,

Abdichtung des Mauerwerks im Bereich der Treppe zum Heizraum unter der Turnhalle und Überdachung der Treppe, Sanierung der Turnhallensüdseite

7.4

Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim,

Anpassung der Mensa Küche:

Austausch der Industriespülmaschine Baujahr 2006, Anschaffung von zwei Standkühlgeräten und Montage einer neuen Dunstabzugshaube über dem vorhanden Konvektomaten

7.5

Grundschule Mommenheim, Schulstraße 16, 55278 Mommenheim,

Installation einer Brandmeldeanlage im Multifunktionsgebäude

7.6

Grundschule Mommenheim, Schulstraße 16, 55278 Mommenheim,

Erneuerung des Zauns zur Schulstraße

7.7

Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."

7.8

Hausordnung der Grundschule Oppenheim

hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger

7.9

Falkenberg Grundschule Dienheim

hier: Vertragsverlängerung Schulcontainer

7.10

Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit des Jugendhauses Oppenheim

7.11

Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit der Offenen Jugendarbeit Nierstein

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheit;

2.

Grundstücksangelegenheit;

3.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und Eilentscheide gem. § 48 GemO

3.1

Personalangelegenheit

3.2

Personalangelegenheit:

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 07.03.2025
gez. Martin Groth, Bürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)