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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 11/2026
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Montag, dem 16.03.2026, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse und Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

3.

Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung;

hier: Verkehrsführung Sant-Ambrogio-Ring, Ausweisung einer Einbahnstraße inkl. weiterer Maßnahmen

4.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

5.

Anträge der Fraktionen

5.1

Antrag der CDU - Erweiterung Öffnungszeiten der Bibliothek

5.2

Antrag der AL - "Demokratie gewinnt"

5.3

Antrag der SPD - Hubschrauberlandeplatz Oppenheim

5.4

Antrag der WfO - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

5.5

Antrag der WfO - gemeinsame Gremienarbeit

5.6

Antrag der WfO - Erhöhung der Ladungsfrist auf 7 Tage und Einführung einer verbindlichen Beifügungspflicht

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

-

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 06.03.2026
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin