Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2026

3.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse

4.

Beschluss Teilnahme am Förderantrag Interkommunale Zusammenarbeit - Beauftragung hydraulisch-ökologischen integrierten Gutachtens mit Ausbau-, Pflege- und Unterhaltungskonzept für Gewässer III. Ordnung

5.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz/ 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle);Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

6.

Stadt Nierstein; Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplan: Jordan's Untermühle - NordteilHier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

7.

Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem langen Rech, 6. Änderung"Hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

8.

Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;Hier: Spiegelbergstraße; Flur 14, Flurstück 470/1 und 704/1bauordnungsrechtliche Abweichung von der Festsetzung zur Dachform bei der Errichtung von 1 Tinyhaus als Ferienhaus zur Dauermiete

9.

Nierstein; Bauantrag und Abweichen von bauordnungsrechtlichen Vorschriften; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 255/1Abbruch Bestand und Neubau eines Doppelhauses (Doppelhaus 1 von 2)

10.

Nierstein; Bauantrag und Abweichen von bauordnungsrechtlichen Vorschriften; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 255/1Abbruch Bestand und Neubau eines Doppelhauses (Doppelhaus 2 von 2)

11.

Städtebauförderung Nierstein; hier: Beschlussfassung über das Honorarangebot für den Stadtpark Nierstein LPH 6 - 9

12.

Lieferung und Montage einer Calisthenicsanlage auf dem Mehrgenerationenplatz in Schwabsburg

13.

Beteiligung an der Kommunalen Energie Rhein-Selz AöR (KERS)hier: Umlage für die Kosten der Betriebsführung

14.

SitzungsgelderZustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben nach § 100 GemO

15.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

16.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

16.1

Durchführung der Entsiegelung des Schachbretts in der Gevrey-Chambertin-Anlage im Zuge des KfW-Förderprogramms "Natürlicher Klimaschutz in Kommunen"

17.

Anträge der Fraktionen

17.1

Antrag der NEU-Fraktion - Böllerverbot für die Stadt Nierstein / Schwabsburg

17.2

Antrag der NEU-Fraktion- Packstation in Schwabsburg

17.3

Antrag der NEU-Fraktion - Ladesäulen für die Stadt Nierstein / Schwabsburg

17.4

Antrag der SPD-Fraktion- Zur Petition vom 04.06.2025

17.5

Antrag der CDU-Fraktion - Reinigung Buswartehäusschen

18.

Mitteilungen

19.

Anfragen

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen