Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

1.1 Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Satzungsbeschluss

1.1.1 Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Satzungsbeschluss

1.2 Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Hier: Erhöhung des Stundensatzes der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige bei Kostenersatz

1.3 Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates

1.4 Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2021

1.5 Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung bei der Verbandsgemeindekasse gem. § 33 Abs. 1 GemO

2.

Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe

2.1 Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

2.2 Beschaffung Persönliche Schutzausrüstung 2023

2.3 Erneuerung Schlauchpflegeanlage

3.

Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur

3.1 Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2030; Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie";

Hier: Beratung über die landesplanerische Stellungnahme zum Teilplan Wind

3.2 Neubau der Mensa an der Grundschule Undenheim, Grundsatzbeschluss zur Freigabe der Planung und Stellung des Bauantrages

3.3 Erneuerung der Küche für die Zubereitung der Mittagsverpflegung Ganztagsschule und betreuende Grundschule Mommenheim

3.4 Schulungsraum Hauptfeuerwache; Verbesserung der Raumakustik, sowie die Anbindung der Medientechnik und die Verbesserung der Raumbelüftung mit Klimatisierung

4.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

4.1 Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2022

4.2 Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

5.

Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz

5.1 Beitritt zum kommunalen Klimaschutzpakt

5.2 Förderprogramm Mini-PV-Anlagen

5.3 Vollzug der Lärmminderungsplanung in Rheinland-Pfalz

Aufstellung eines landesweiten Lärmaktionsplanes

6.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

7.

Anträge der Fraktionen zur Tagesordnung des Verbandsgemeinderates

7.1 Antrag der Fraktion BL-Rhein-Selz zur Umrüstung der Beleuchtung in den Liegenschaften der VG auf LED

7.2 Antrag der CDU-Fraktion zur Gebührenbefreiung von Schankerlaubnis für Ortsvereine

7.3 Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung

8.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

8.1 Impfungen für Feuerwehrangehörige

8.2 Beschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes für das HLF10 Oppenheim

8.3 Ausbau der Solarflächen auf kommunalen Dächern

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

10.1 Anfrage der CDU-Fraktion zu den Jahresabschlüssen der Kommunen in der Verbandsgemeinde

10.2 Anfrage der CDU-Fraktion zum Hallenbad der Verbandsgemeinde; Darstellung des Geschäftskonzeptes Contracting

10.3 Anfrage der SPD-Fraktion zu Gesprächen mit Nachbarverbandsgemeinden zum Thema Windenergie

10.4 Anfrage der SPD-Fraktion zur Personalsitutation in der Verbandsgemeindeverwaltung

10.5 Anfrage der SPD-Fraktion zum Klimaschutzkonzept

11.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Mitteilungen

2.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung