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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 12/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 29.03.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO

3.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

4.

Stadt Oppenheim - Programm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren";

Hier: Reduzierung des Ausgabenrahmens

5.

Stadt Oppenheim - Programm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren";

Hier: Geringfügige Erweiterung des bestehenden Sanierungsgebietes

6.

Stadtsanierung Oppenheim; Programm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren";

hier: Beratung und Beschlussfassung über ein Standortkonzept möglicher Toilettenanlagen in den Bereichen "Zolltorplatz", "Uhrturm" sowie im Bereich "Amtsgerichtsplatz"

7.

Satzung der Stadt Oppenheim über den Allmendgenuss vom 31.03.2004

Grundstück Flur 13, Flurstück 3

8.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

9.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

9.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rathofstraße; Flur 1, Flurstück 311/10

Errichtung einer Photovoltaikanlage

10.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

10.1

Erneuerung und Ergänzung der touristischen Beschilderung in Oppenheim

10.2

Trauerhalle: Beauftragung Abdichtungsarbeiten am Dach der Trauerhalle

10.3

Beauftragung Wartungsvertrag Untergrund

10.4

Jugendhaus Oppenheim: Beauftragung LED - Beleuchtung

11.

Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrsberuhigung Hort Katharinenstraße / Altstadt

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Rechtsangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

5.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 17.03.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin