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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 12/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Am Dienstag, dem 28.03.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen im Sitzungssaal, Kaiserstraße 17, 55278 Selzen mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Übertragung des "Totenwagenhäuschens" Selzen von der EKHN an die Ortsgemeinde Selzen

3.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

4.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

5.

Unterrichtung über Auszahlung der Betriebskostenzuschüsse 2023

6.

Änderung Satzung „Seniorenbeirat" in „Seniorenvertretung"

7.

Antrag der SPD-Fraktion; Austausch des Verkehrsspiegels Gaustraße/Ecke Hahnheimerstr. gegen einen runden Spiegel

8.

Antrag der SPD-Fraktion; Kauf einer neuen Lautsprechanlage für den Friedhof

9.

Info über jährl. Grabsteinprüfung

10.

Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit

Beschlussfassung

11.

Nachpflanzungen in der Ortslage

Beschlussfassung

12.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Angebot EWR

- Entscheidung zu Dekorativen Leuchten

- Auftragsvergabe

13.

Umgestaltung Brunnen (hier Entfernung defekte Auffangwanne)

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Selzen für das Haushaltsjahr 2023

15.

Antrag auf Sondernutzung Tränkgasse

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Mitteilungen

2.

Anfragen

55278 Selzen, 17.03.2023
gez. Monja Seidel, Ortsbürgermeisterin