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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 12/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 27.03.2024, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Hier: Anpassung der Regelungen zur Zulassung der digitalen Sitzungsteilnahme

2.

Stadt Oppenheim - Programm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: 3. geringfügige Erweiterung des bestehenden Sanierungsgebietes

3.

Stadt Oppenheim- Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: Weitere Reduzierung des Ausgabenumfanges

4.

WC-Container Burgruine

5.

Baumschutzsatzung der Stadt Oppenheim

Festlegung Geldbetrag für Ersatzmaßnahme gemäß § 6 Baumschutzsatzung

Beschluss

6.

Aufwandsentschädigung

7.

Überarbeitung Weg zum Turnacker

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

55276 Oppenheim, 15.03.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin