Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Hahnheim für das Haushaltsjahr 2025

3.

Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025

4.

Wegesatzung der Ortsgemeinde Hahnheim - Anpassung

a. Erweiterung des § 4 "Zweckbestimmung"

5.

4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie)

Hier: Erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.

6.

Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen;

Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2025-2027

7.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplan: Köngernheim-Ost, Neuaufstellung

Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

8.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Undenheim; Bebauungsplan: 1. Abschnitt - Alter Ortskern - 9. Änderung

Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

9.

Arbeitskreis Kultur & Partnerschaft

a. Bildung und Ertüchtigung

b. Diskussion und Freigabe der vorgeschlagenen Besetzung

10.

Anträge der Fraktionen

10.1

Antrag der SPD Fraktion: Verkehrsberuhigung Bereich Neubaugebiet der Straße "Am Köngernheimer Weg" in Form von 2 Asphaltanrampungen.

10.2

Antrag der SPD Fraktion: Änderung der Verkehrsberuhigung am Hahnheim aus Richtung Wahlheimer Hof an der L 432 von dem derzeit vorhandenen Lüft Element in ein Pflanzbeet incl. Baum.

11.

Verschiedenes

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Windpark Hahnheim

1.1

Vertragsangelegenheiten

1.2

Vertragsangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung