Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026

3.

Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2026

4.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

5.

Ergänzungswahl zu den Ausschüssen sowie Ergänzungswahlen für die sonstigen Organe Verwaltungskommission Stiftung Zivilhospital Oppenheim und Verwaltungsrat KERS AöR

6.

Stadtsanierung Oppenheim - Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren";

hier: Ausbau Amtsgerichtsplatz - Festlegung des Maßnahmenumfangs für die Antragstellung 2026

7.

Bauhof Oppenheim

Ersatzbeschaffung eines Aufsitzrasenmähers

8.

Natur-Kita Stadt Oppenheim

hier: Lieferung eines neuen Bauwagens

9.

WC- Barrierefrei Rathaushöfchen, Freigabe zur Vergabe der Bauleistungen und Ermächtigung der Bürgermeisterin

10.

Naturnahe Bepflanzung des Willy-Müller-Kreisels, Förderprogramm Natürlicher Klimaschutz in Kommunen (NKK)

11.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

11.1

Friedhof Oppenheim

Beauftragung der Teilbereichsplanung Friedhof Oppenheim - Abteilung V West

11.2

Mainzer Straße - Baugrunderkundung Hangsanierung

11.3

eCarsharing in Oppenheim: Vergabe und Vertrag

11.4

Emondshalle Stadt Oppenheim

hier: Erneuerung Fassadenanstrich

11.5

Rathaus Oppenheim

hier: Erneuerung Heizkörper im Ratssaal

11.6

Oppenheim; Verlängerung Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Straße; Flur 6, Flurstück 180/2

Errichtung eines Einfamilienhauses

11.7

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Wattengraben; Flur 7, Flurstück 366/1

Nutzungsänderung eines Obergeschosses in ein Physio-Therapie

11.8

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 352, 353/1

Anbringen einer Werbeanlage, hier: Schaukasten im Format 66 x 100 cm

11.9

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Schloßgasse. Flur 1, Flurstück 226

Erneuerung Fenster, zwei Fenster in der DG-Wohnung und ein Fenster in der OG-Wohnung (hofseitig)

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

1.

Rechtsangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung