Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

1.

Verwaltungsneubau:

a) Beauftragung einer Projektsteuerung

b) Freigabe Vgv Objektplanung

c) Freigabe der Stufe 2. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

2.

Einleitung des Verfahrens zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 (FNP) für die Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläche Schule

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung von Dienstfahrzeugen für die Verbandsgemeindeverwaltung

4.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

4.1 Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

5.

Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2025

6.

Antrag der AfD-Fraktion zur Erweiterung des Aufgabenbereichs der Pressestelle

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

8.1 Anfrage der AfD-Fraktion zum Sachstand zu nicht realisierten und ursprünglich geplanten Windenergieanlagen im Gebiet der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

2.1 Personalangelegenheiten

2.2 Personalangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung