Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen
Am Mittwoch, dem 25.03.2026, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen im Sitzungssaal, Kaiserstraße 17, 55278 Selzen mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz/ 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle); hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 3. | Ortsgemeinde Selzen; Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplan: Jordan's Untermühle - Nordteil hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 4. | Selzen; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;Hier: Domhofstraße; Flur 1, Flurstück 458/3 Anfrage zur Errichtung eines Wohngebäudes |
| 5. | Beteiligung an der Kommunalen Energie Rhein-Selz AöR (KERS) hier: Umlage für die Kosten der Betriebsführung |
| 6. | Unterrichtung der Mitglieder des Gemeinderates über die Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 |
| 7. | Mehrbedarf an Kindertagesstättenplätzen; Beratung und Beschlussfassung über Maßnahme zur Sicherung des Platzangebots von KiTa- und Krippenplätzen |
| 8. | Erhaltungsmaßnahmen an "Hahnheimer Brücke"; Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergabe |
| 9. | Fahrradrastplatz; Beratung und Beschlussfassung über Beauftragung eines Planers |
| 10. | Carport am Bauhof; Beratung und Beschlussfassung |
| 11. | Friedhof |
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| 11.1 Neugestaltung des Ehrenmals; Beratung und Beschlussfassung |
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| 11.2 Sanierung Trauerhalle; Beratung und Beschlussfassung |
| 12. | Anträge der Fraktionen |
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| 12.1 Antrag der SPD-Fraktion - Willkommensgeschenk der Ortsgemeinde für Neugeborene |
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| 12.2 Antrag der FWG-Fraktion - Beteiligung an Windkraftanlage(n) |
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| 12.3 Antrag der FWG-Fraktion - Geschwindigkeitsmessanlagen |
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| 12.4 Antrag der Liste Selzen-Fraktion - Ausweisung eines Sanierungsgebietes im Ortskern |
| 13. | Mitteilungen |
| 14. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB |
| 2. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB |
| 3. | Vertragsangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
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| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |