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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 13/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 30.03.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender geänderten Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am heiligen Baum II";

A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

3.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße

4.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße

5.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

5.1 Mommenheim; Befreiungsanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Endbergshohl; Flur 15, Flurstück 68/1

Errichtung einer Vinothek mit Gastronomie und Beherbergungsstätte

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 22.03.2023
gez. Werner Popper, 1. Beigeordneter