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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 13/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Donnerstag, dem 04.04.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

3.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Stadtrand-Ost, 2. Änderung"

A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGBB. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

4.

Potentielle öffentlich zugängliche Flächen für Ladeinfrastruktur/Ladepunkte in Oppenheim inkl. Ladepunkte für Carsharing

5.

Stadt Oppenheim- Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: Weitere Reduzierung des Ausgabenumfanges

6.

Baumschutzsatzung der Stadt OppenheimFestlegung Geldbetrag für Ersatzmaßnahme gemäß § 6 BaumschutzsatzungBeschluss

7.

WC-Container Burgruine

8.

Vereinszuschuss Oppenheimer Geschichtsverein e.V.

9.

Bericht zur Kassenprüfung der Satdt Oppenheim 2023

.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

10.

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Hier: Anpassung der Regelungen zur Zulassung der digitalen Sitzungsteilnahme

11.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Friedrich-Erbert-Str.; Flur 1, Flurstück 697

Erneuerung der Dacheindeckung und Dachdämmung eines zu Wohnzwecken genutzten Anbaus sowie ggf. Errichtung eines zusätzlichen Dachflächenfensters

12.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Str.; Flur 1, Flurstück 128

Montage einer Photovoltaikanlage auf einem Teil des Daches unseres Wohnhauses

13.

Bebauungsplan Am Stadtgraben, Ausweisung einer Parkanlage

14.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Burgstraße; Flur 3, Flurstück 13, 14, 133/2

Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach eines Wohngebäudes

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Rechtsangelegenheiten

2.

Bauangelegenheiten

3.

Vorkaufsrecht gem. §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Anfragen

5.

Mitteilungen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 22.03.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin