Gemeinsame Sitzung
des Ausschusses für Liegenschaften, Verkehr, Bau und Dorferneuerung und des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim
Am Donnerstag, dem 26.03.2026, 19:00 Uhr, findet eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Verkehr, Bau und Dorferneuerung und des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Erlass einer Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Gewerbesteuer und Grundsteuer A und B |
| 2. | Beauftragung Ausbau 2. Bauabschnitt Spielplatz Ruländerstr. |
| 3. | Lieferung und Montage von Klimageräten für die Gemeindeverwaltung und die Kita Vogelnest |
| 4. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED |
| 5. | Mommenheim; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 31 Abs. 2 BauGB; Hier: Am Lazarienpfad; Flur 6, Flurstück 35/61 Einfamilien-Wohnhaus mit 2 Stellplätzen (Garage) mit Abgrabungen |
| 6. | Mommenheim; Bauantrag mit Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 31 Abs. 2 BauGB; Hier: Traminerstraße; Flur 9, Flurstück 594 Errichtung eines Nebengebäudes für Fahrräder und Gartengeräte mit Abweichungsantrag zur Überschreitung der Baugrenze |
| 7. | Mommenheim; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 31 Abs. 2 BauGB; Hier: Am Lazarienpfad; Flur 6, Flurstück 35/9 Abweichung zu genehmigten Bauantrag bezüglich Überschreitung Höhe Mülleinhausung |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Anfragen |
55278 Mommenheim, 19.03.2026
Gez. Rainer Raab, Ortsbürgermeister
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)