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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 14/2023
Amtlicher Teil
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Köngernheim_GR_11-04-2023

Am Dienstag, dem 11.04.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim in der Sickingenhalle, Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

01.

Heizungsbau Kita – Vergabe von Fachingenieurleistung

1.

Baugebiet Köngernheim Nor-Ost: Vorstellung Kalte Nahwärme Konzept durch WVE

2.

Neubaugebiet Köngernheim Ost; Zustimmung zur Entwurfsplanung Straßenbau gemäß Erschließungsvertrag

3.

Köngernheim; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Angebot EWR

- Entscheidung zu dekorativen Leuchten

- Auftragsvergabe

5.

Antrag der KLK: Beitritt zur Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden für mehr Mitbestimmung bei Tempolimit

6.

Wirtschaftsweg Köngernheim-Hahnheim entlang der Selz

7.

Bushaltestelle "Am Judenpfad"

- Ausbauvereinbarung zwischen Ortsgemeinde und LBM

- Beschluss Ausstattung Bushaltestelle

8.

Bushaltestelle Am Judenpfad

- Entscheidung Ausstattung

9.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

10.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

11.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Grundsatzbeschluss

12.

Kauf eines neuen Kinderkarussells für den Spielplatz Wiesengrund incl. Montage

13.

Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2022

14.

Stand der Dinge Kita

15.

Stand der Dinge Brücke Judenpfad und Straßenanschluss

16.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

16.1

Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Gaustraße; Flur 7, Flurstück 197/1

Erweiterung des Dachgeschosses

17.

Beteiligung Träger öffentlicher Belange

18.

Mitteilungen

19.

Anfragen

20.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

21.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Köngernheim, 30.03.2023
gez. Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin