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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 14/2023
Amtlicher Teil
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Gemeinschaftssitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 13.04.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet II (Gaustraße, St.-Nazarius-Straße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

2.

Bebauungsplan Dorfgebiet

hier: Gaustraße

Beantwortung offener Fragen und Bebauungsplan

Beratung und Beschlussfassung

3.

Bebauungsplan Dorfgebiet

hier: Hindeburgstraße

Beantwortung offener Fragen und Bebauungsplan

Beratung und Beschlussfassung

4.

Vorsorgemaßnahmen Blackout

Konzept und Ablaufplanung

Beratung und Beschlussfassung

5.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

6.

Verschiedene bauliche Maßnahmen in der Kita Vogelnest

7.

Verschiedene bauliche Maßnahmen in der Kita Kitzelstein

8.

Kita Kitzelstein: Änderung EWR-Elektrohausanschluss

9.

Anschaffung neuer Spielgeräte auf Mommenheimer Spielplätzen

10.

Friedhof - Erneuerung Wasserstellen

Anschaffung von zwei Wasserbecken

11.

Friedhof

- Neuanschaffung Friedhofstore

12.

Austausch des Regalsystems im Bauhof Mommenheim

13.

Aufwertende Maßnahmen im Außenbereich (Landschaftspflege)

hier: Errichtung von Ruhebänken und Tischen

14.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

14.1

Mommenheim; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 2 BauGB;

hier: Römerring; Flur 1, Flurstück 244/1

Umbau + Nutzungsänderung einer Lagerhalle mit Wohnung u. Büro in Halle mit Garage u. Büroräumen

15.

Bauangelegenheiten

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 31.03.2023
gez. Werner Popper, 1. Beigeordneter