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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 14/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 12.04.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Erweiterung KiTa Gänsaugraben, Sachstand

2.

Sanierung Trauerhalle Oppenheim, Sachstand

3.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Entscheidung Umrüstart dekorative Leuchten

- Entscheidung Umrüstung Leuchten Bahnhofsplatz

3.1 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Bildung eines Gremiums zur abschließenden Bemusterung der Pilzleuchten

3.2 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Aufteilung Umrüstung auf 2023 und 2024

- Bauprogamm

3.3 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Bewertungsmatrix zur Bewertung der Angebote in Hinblick auf die Ausschreibung der Straßenbeleuchtungsumrüstung

4.

Oppenheim; Abstandsflächen- bzw. Brandschutzbaulast; Beteiligung der Gemeinde/Stadt;

hier: Friedrich-Ebert-Straße; Flur 1, Flurstück 763/3

5.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren "Kette-Saar, 14. Änderung";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

6.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

6.1 Oppenheim; Abweichungsanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Sackgasse; Flur 1, Flurstück 384/1

Errichtung einer Photovoltaikanlage, Fassadenanstrich

6.2 Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Wormser Straße; Flur 1 Flurstück 362

Sanierung eines denkmalgeschützten WH, Herstellung Türöffnungen, Erneuerung Fenster

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 31.03.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin