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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 14/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Donnerstag, dem 04.04.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender geänderten Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

3.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Stadtrand-Ost, 2. Änderung"A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGBB. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

4.

Potentielle öffentlich zugängliche Flächen für Ladeinfrastruktur/Ladepunkte in Oppenheim inkl. Ladepunkte für Carsharing

5.

Stadt Oppenheim- Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: Weitere Reduzierung des Ausgabenumfanges

6.

Stadt Oppenheim - Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: Ausbau Mainzer Straße 1. und 2. Bauabschnitt

7.

Baumschutzsatzung der Stadt OppenheimFestlegung Geldbetrag für Ersatzmaßnahme gemäß § 6 BaumschutzsatzungBeschluss

8.

WC-Container Burgruine

9.

Vereinszuschuss Oppenheimer Geschichtsverein e.V.

10.

Bericht zur Kassenprüfung der Stadt Oppenheim 2023

.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

11.

„Kita Gänsaugraben; Anbau und Kostenberechnung“

12.

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Hier: Anpassung der Regelungen zur Zulassung der digitalen Sitzungsteilnahme

13.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;Hier: Friedrich-Erbert-Str.; Flur 1, Flurstück 697Erneuerung der Dacheindeckung und Dachdämmung eines zu Wohnzwecken genutzten Anbaus sowie ggf. Errichtung eines zusätzlichen Dachflächenfensters

14.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Str.; Flur 1, Flurstück 128 Montage einer Photovoltaikanlage auf einem Teil des Daches unseres Wohnhauses

15.

Bebauungsplan Am Stadtgraben, Ausweisung einer Parkanlage

16.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Burgstraße; Flur 3, Flurstück 13, 14, 133/2, Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach eines Wohngebäudes

17.

Überarbeitung Weg zum Turnacker

18.

Mitteilungen

19.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Rechtsangelegenheiten - Sache Fender

2.

Stadt Oppenheim - Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: Private Modernisierungsmaßnahme "Kautzbrunnenweg 40"

3.

Vorkaufsrecht gem. §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 28.03.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin