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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 14/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 09.04.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahl zum Beirat für Seniorinnen und Senioren und zum Beirat für Menschen mit Behinderungen

3.

Wahl eines Arbeitskreises Stadtentwicklung

4.

Umsetzung des Kipki Förderprogramms

5.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

6.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

6.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Straße Flur 1, Flurstück 158/2

Fristende: 17.04.2025

Erneuerung der Fenster im 1. Stock

6.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 216/564

Fassadenanstrich Haupt- und Hinterhaus

6.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 132/1

Erweiterung einer Photovoltaikanlage

6.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Hafenstraße; Flur 10, Flurstück 42/9

Errichtung von Werbeanlagen in Form von 2 Schrifttafeln und 1 Werbepylon

6.5

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Merianstrasse; Flur 1, Flurstück 53

Sanierung Fassade

7.

Carsharing in Oppenheim

8.

Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Erdgas 2026-2028

9.

Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028

10.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

10.1

Sanierungsbedarf Stadtmauer

hier: Beauftragung eines Statikbüros

10.2

Objekt: KiTa Herrnweiher, Planung für neues Konzept der Wärmeerzeugungsanlage

10.3

Basketball-Feld Spielplatz am Hundeplatz

10.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bädergasse. Flur 1, Flurstück 88

Änderung der Fassadengestaltung eines Wohngebäudes, Erneuerung Hoftor und Austausch Fenster

10.5

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Schlossgasse. Flur 1, Flurstück 229

Neuanstrich Fassade eines Wohnhauses sowie Erneuerung der Eingangsüberdachung und der Mauerabdeckung

11.

Anträge der Fraktionen

11.1

Antrag der CDU-Fraktion zur Widmung der Grabstätte von Jakob Steffan zum Ehrengrab

11.2

Antrag der CDU-Fraktion zum Abschluss eines Verwahrvertrages mit dem Landesarchiv Speyer

11.3

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Bürger- und Vereinsbeauftragten in Oppenheim

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

13.1

Anfrage der SPD-Fraktion zum städtischen Bus und freiwilligen Leistungen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten; Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

5.

Rechtsangelegenheiten

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 31.03.2025
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin