Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 15/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Ludwigshöhe

Am Montag, dem 17.04.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Ludwigshöhe im Gemeindezentrum, Im Weiler 30, 55278 Ludwigshöhe mit folgender Tagesordnung statt.

Der öffentliche Teil beginnt um 19:30 Uhr!

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

1.

Mitteilungen

2.

Anfragen

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Aktueller Stand der Sanierung des Wirtschaftsweges zu Rhein

3.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Grundsatzbeschluss

4.

RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung

5.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

6.

Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag

- Verlängerung bis Ende 2023

- Ausschreibung neuer Vertrag

7.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

7.1

Ludwigshöhe; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kirchstraße; Flur 12, Flurstück 4

Nutzungsänderung einer Probierstube zu einer Straußwirtschaft

8.

Antrag zur vorzeitigen Grabauflösung auf dem Ludwigshöher Friedhof

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Leinwand und Beamer für den Saal im Gemeindezentrum

10.

Beratung und Beschlussfassung über eine musikalische Darbietung am Kerbefreitag 2023

11.

Ludwigshöhe; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

12.

Lärmminderungsplanung in Rheinland-Pfalz

Aufstellung eines landesweiten Lärmminderungsplanes

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

55278 Ludwigshöhe, 06.04.2023
gez. Hartmut Zimmermann, Ortsbürgermeister