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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 15/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 19.04.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Entscheidung Umrüstart dekorative Leuchten

- Entscheidung Umrüstung Leuchten Bahnhofsplatz

1.1

Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Bildung eines Gremiums zur abschließenden Bemusterung der Pilzleuchten

1.2

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Aufteilung Umrüstung auf 2023 und 2024

- Bauprogamm

1.3

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Bewertungsmatrix zur Bewertung der Angebote in Hinblick auf die Ausschreibung der Straßenbeleuchtungsumrüstung

2.

Stadt Oppenheim; Förderprogramm "Innenstadt-Impulse"

hier: Grundsatzbeschluss und Antragstellung

3.

Trauerhalle: Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen

4.

Jugendhaus Oppenheim: Beauftragung Estrich- und Bodenbelagsarbeiten

5.

Sicherheitsdienst für Strandbadbesucher

6.

RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung

7.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Grundsatzbeschluss

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Rechtsangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 06.04.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin