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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 16/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 27.04.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

1.1

Einrichtung für das Vorzimmer und Bürgermeisterbüro

2.

Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe

3.

Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur

3.1

Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig-Straße 22, 55278 Nierstein

Zweiter Abschnitt, Sanierung der Sanitäranlagen im linken Anbau von 1955

3.2

Sachstand: FFW Dolgesheim Teilsanierung des Gerätehauses

3.3

Sachstand zum Einbau der Lüftungsanlagen in den Grundschulen (ohne Undenheim).

4.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

5.

Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz

6.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

6.1

Änderung der Benutzungssatzung für die Schulräumlichkeiten der Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Anpassung private Nutzung - Erhebung von Gebühren

6.2

Änderung der Benutzungssatzung für die Schulsportstätten der Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Anpassung private Nutzung - Erhebung von Gebühren

6.3

Hausordnung der Grundschule Dienheim

hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion zur Schließung des Bürgerbüros am Verwaltungsstandort Guntersblum

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 17.04.2023
Gez. Martin Groth, Bürgermeister