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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 16/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Am Donnerstag, dem 20.04.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum Ratssaal Rathaus Guntersblum, Alsheimer Straße 29, 67583 Guntersblum mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

0.1

Einwohnerfragestunde

0.2

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

0.3

Präsentation Gemeinde-Bücherei - Frau Rottzoll

1.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

1.1

Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2022

1.2

RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023

Hier: Beratung und Beschlussfassung

1.3

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

1.4

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Grundsatzbeschluss

2.

Liegenschaften

2.1

Arbeitskleidung Bauhof

2.2

Erhöhung NK Museum - Kulturverein

2.3

Vereinbarung über die Montage einer Sirenenwarnanlage am Objekt Alsheimer Straße 29 durch die Verbandsgemeinde Rhein-Selz.

2.4

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

2.5

Rückhaltebecken "Kehlgewann": Sachstand

2.6

Dirtpark FNP-Änderung-Gemeinderatsbeschluss

3.

Bauangelegenheiten

3.1

Treppenanlage "Danziger Straße";

A: Grundsatzbeschluss zum Ausbaukonzept

B: Beschluss zum Abriss, zur Ausschreibung und Ermächtigung zur Beauftragung

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

Antrag der FWG. Fraktion; Streuobstwiese und Baumpatenschaften

4.2

Antrag der Fraktion FWG; - Rissebildung

4.3

Antrag der Fraktion FWG; Zerlegungsverfahren

5.

Mitteilungen

5.1

Sanierung KITA Abenteuerwelt

5.2

Bechtheimer Kanal - Begleitkreis Retention

6.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Grundstücksangelegenheiten

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

67583 Guntersblum, 13.04.2023
gez. Claudia Bläsius-Wirth, Ortsbürgermeisterin