Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 16/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 27.04.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

3.

Verschiedene bauliche Maßnahmen in der Kita Vogelnest

4.

Verschiedene bauliche Maßnahmen in der Kita Kitzelstein

5.

Anschaffung neuer Spielgeräte auf Mommenheimer Spielplätzen

6.

Friedhof - Erneuerung Wasserstellen

Anschaffung von zwei Wasserbecken

7.

Friedhof

- Neuanschaffung Friedhofstore

8.

Austausch des Regalsystems im Bauhof Mommenheim

9.

Aufwertende Maßnahmen im Außenbereich (Landschaftspflege)

hier: Errichtung von Ruhebänken und Tischen

10.

Kita Kitzelstein: Änderung EWR-Elektrohausanschluss

11.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

11.1

Mommenheim; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 2 BauGB;

Hier: Römerring; Flur 1, Flurstück 244/1, Umbau + Nutzungsänderung einer Lagerhalle mit Wohnung u. Büro in Halle mit Garage u. Büroräumen

12.

Bauangelegenheiten

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 14.04.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister