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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 16/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 25.04.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet IV (Südliche Gaustraße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

3.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet V (An der Niederhohl)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

4.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet VI (Bahnhofstraße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

5.

Niersteiner Straße - Umwidmung zur Kreistraße

- Beratung und Beschlussfassung über Antragsstellung

6.

Jugendarbeit

Nutzungsmöglichkeiten des Jugendkellers

Beratung und Beschlussfassung

7.

Umstrukturierung der Kita Kitzelstein: Erstellung einer Projektvorbereitungsmappe

8.

Umgestaltung Spielplatz "Ruländerstr."

9.

Rückbau der Treppe kath. Kirche

10.

Antrag auf "Mehr Grün in Mommenheim" im Rahmen des Sonderkontingents der Dorferneuerung;

Hier: Rücknahme des Antrages

11.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

11.1

Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheinstraße; Flur 12, Flurstück 258

Sanierung und Erweiterung eines Bestandsgebäuden zum Zweifamilienhaus.

12.

Bauangelegenheiten

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 12.04.2024
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister