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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 17/2023
Amtlicher Teil
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Gemeinschaftssitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 04.05.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Grundsatzbeschluss

2.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet II (Gaustraße, St.-Nazarius-Straße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

3.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet III (Hindeburgstraße, Gaustraße, Moselstraße, Schulstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße, Zwerchgasse, Bahnhofstraße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

4.

Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Am Friedhof

- Grundsatzbeschluss

- Beauftragung Planungsbüro

5.

Bushaltestellen Erneuerung Wartehäuser

Grundsatzbeschluss und Vorauswahl der Wartehäuser

6.

Straßensanierung Gaustraße Abschnitt "Verbindungsweg Baugebiet am Lazarienpfad bis Anschluss Gaustraße"

A: Grundsatzbeschluss

B: Vergabe der Planungsleistungen und der Baugrunduntersuchung

7.

Arbeitskleidung Bauhof - Angebotserteilung

8.

Bauangelegenheiten

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 21.04.2023

gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister