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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 17/2026
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Am Montag, dem 27.04.2026, 19:00 Uhr, findet eine nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil – Beginn voraussichtlich um ca. 19:30 Uhr

1.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Antrag der SPD-Fraktion - Einführung der Grundsteuer C in der Stadt Nierstein

3.1

Antrag der CDU-Fraktion - Erweiterungsantrag unbebaute Grundstücke

4.

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

5.

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur pauschalierten Freistellung des in der Vertretungsfolge zweiten Beigeordneten

6.

Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026

7.

Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2026

8.

Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers

9.

Antrag der Wählergruppe NEU - Babbelbank

10.

Antrag der Wählergruppe NEU - Repaircafé

11.

Antrag der FWG-Fraktion - Entwicklung von Sonderflächen der Stadt Nierstein

12.

Prüfungsantrag zur Verlegung des Sitzes der Verbandsgemeindeverwaltung nach Nierstein in den Rhein-Selz-Park

13.

Verschiedenes

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

55283 Nierstein, 20.04.2026
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)