Am Montag, dem 27.04.2026, 19:00 Uhr, findet eine nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB |
| 3. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil – Beginn voraussichtlich um ca. 19:30 Uhr | |
| 1. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Antrag der SPD-Fraktion - Einführung der Grundsteuer C in der Stadt Nierstein |
| 3.1 | Antrag der CDU-Fraktion - Erweiterungsantrag unbebaute Grundstücke |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur pauschalierten Freistellung des in der Vertretungsfolge zweiten Beigeordneten |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2026 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers |
| 9. | Antrag der Wählergruppe NEU - Babbelbank |
| 10. | Antrag der Wählergruppe NEU - Repaircafé |
| 11. | Antrag der FWG-Fraktion - Entwicklung von Sonderflächen der Stadt Nierstein |
| 12. | Prüfungsantrag zur Verlegung des Sitzes der Verbandsgemeindeverwaltung nach Nierstein in den Rhein-Selz-Park |
| 13. | Verschiedenes |
| 14. | Mitteilungen |
| 15. | Anfragen |
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)