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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 18/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 11.05.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

0.1

Einwohnerfragestunde

1.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

1.1

Anschaffung eines neuen Programmes für das Sozialamt

2.

Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe

3.

Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur

3.1

Neubau Hallenbad

Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen

3.2

Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig-Straße 22, 55278 Nierstein

Zweiter Abschnitt, Sanierung der Sanitäranlagen im linken Anbau von 1955

3.3

Neubau Bootsgarage Guntersblum, Zustimmung zur Beteiligung an dem Mietverhältnis für die Anlegestelle am Rhein bei km 472 bei Guntersblum mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt

3.4

Sachstand: FFW Dolgesheim Teilsanierung des Gerätehauses

3.5

Sachstand zum Einbau der Lüftungsanlagen in den Grundschulen (ohne Undenheim)

4.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

5.

Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz

6.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

6.1

Änderung der Benutzungssatzung für die Schulräumlichkeiten der Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Anpassung private Nutzung - Erhebung von Gebühren

6.2

Änderung der Benutzungssatzung für die Schulsportstätten der Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Anpassung private Nutzung - Erhebung von Gebühren

6.3

Hausordnung der Grundschule Dienheim

hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger

6.4

Einrichtung einer Stelle für eine Gemeindeschwester Plus in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

6.5

Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen

hier: Aktuelle Zahlen

6.6

Elternbeiträge Betreuende Grundschulen

hier: Informationen zur Endabrechnung Schuljahr 2021/2022 sowie Vorausleistungen Schuljahr 2022/2023

7.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

7.1

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages zur mobilen Jugendarbeit mittleres Selztal

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

2.1

Personalangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 27.04.2023
gez. Martin Groth, Bürgermeister