Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

2.2

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz über die Bildung eines Seniorenbeirates

2.3

Beratung und Beschlussfassung zur Verwaltungsstelle im Rathaus Guntersblum

2.4

Hitzeschutzkonzept der Verbandsgemeinde

3.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

3.1

Mittelübertrag für begonnene Projekte von 2025 nach 2026

4.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

4.1

4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie)

Hier: Dritte erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.

4.2

Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 5. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Mommenheim (Gewerbe)

A)

B)

4.3

Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 7. Änderung des Flächennutzungsplans 2030

(7.1 Natur-Kita in Schwabsburg; 7.2 Sondergebiet Christliche Zwecke in Guntersblum, 7.3 Radfahrplatz in Guntersblum, 7.4 Bauschuttanlage in Selzen, 7.5 Grünfläche in landwirtschaftliche Fläche in Oppenheim)

4.4

Verbandsgemeinde Rhein-Selz,

Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 13. Änderung

Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Hillesheim,

Änderung einer Kleingartensiedlung in eine Sondergebietsfläche Erholung, Spiel und Freizeit.

4.5

Einleitung des Verfahrens zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 (FNP) für die Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläche Schule

Vergrößerung des Geltungsbereichs

4.6

Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 16. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Dalheim,

Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Wohnbaufläche.

5.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

5.1

Anforderungen KatS-Verordnung

5.2

Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan: Feuerwehrgerätehäuser

5.3

Anpassung Fahrzeugkonzept: Mannschaftstransportfahrzeuge

5.4

Falkenberg Grundschule Dienheim

hier: Vertragsverlängerung Schulcontainer

5.5

Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungsordnung des Sportplatzes Grundschule Hahnheim und Dolgesheim

5.6

Schulanfänger-Statistik,

Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen

Hier: aktuelle Zahlen

6.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

6.1

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

6.2

Hausordnung der Grundschule "Am Selzbogen" Hahnheim-Selzen

hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

2.1

Personalangelegenheiten

2.2

Personalangelegenheiten

2.3

Personalangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung