Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahl zu den Ausschüssen sowie für das sonstige Organ Verwaltungsrat Kommunale Energie Rhein-Selz AöR und Verwaltungskommission Stiftung Zivilhospital

3.

Stadtwald Inventur Waldbestände/Forsteinrichtungsplanung 26-36

4.

Unterhaltungsvertrag zur Ausgleichfläche "Krämereck-Süd"

5.

Friedhofskonzeption Oppenheim

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Verwaltung zur vorbereitenden Arbeit für die mögliche Einführung der Grundsteuer C in der Stadt Oppenheim

7.

Planfeststellungsverfahren des Regierungspräsidiums Darmstadt/ Zulassung des Rahmenbetriebsplans der Dyckerhoff Kieswerk Trebur GmbH & Co. KG für den Neuaufschluss des Quarzsand- und -kiestagebaus Geinsheim

Hier: Beteiligung der Städte, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 73 Abs. 2 und 3a Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG)

8.

Beratung und Beschluss über die Ausschreibung und Auftragsvergabe für die Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten Gänsaugraben und Herrnweiher

9.

Unterrichtung Vergabe Stromlieferungsverträge

10.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

11.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

11.1

Oppenheim; Verlängerung Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Steinweg Flur 2, Flurstück 158/1

Antrag auf Verlängerung für den Umbau und die Sanierung sowie die Aufstockung eines Einfamilienhauses

11.2

Güterhalle Bahnhof in Oppenheim

hier: Dacherneuerung Anbau

11.3

Bauhof Oppenheim

Ersatzbeschaffung eines Aufsitzrasenmähers

11.4

Beschaffung von Podestbetten für die Kita Herrnweiher

12.

Antrag der WFO Fraktion zu den Maßnahmen der ASP in Oppenheim

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

1.

Personalangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach § 1094 BGB;

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Grundstücksangelegenheiten

6.

Grundstücksangelegenheiten

7.

Rechtsangelegenheiten

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung