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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 19/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Am Dienstag, dem 16.05.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim im Ratssaal der Gemeinde, Rheinstraße 33, 55276 Dienheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

3.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Grundsatzbeschluss

4.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

5.

Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau des Glasfasernetzes der Ortsgemeinde Dienheim

hier: Änderung des Kooperationspartner

6.

Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

7.

Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe

8.

RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung

9.

KiTA Sternschnuppe als Außenstelle Klawitterland

10.

Beauftragung eines Planungsbüros zur Prüfung notwendiger Baumaßnahmen in der Kita Klawitterland zur Aufnahme von U 2 Kindern

11.

Stadt Oppenheim; Bauleitverfahren "Kette-Saar, 14. Änderung";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

12.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

12.1

Dienheim; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: An der Domäne; Flur 16, Flurstück 170

Abweichung von Fassadenmaterial

13.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

13.1

Baumscheibe in der Straße "Am Taubhaus"

13.2

Dienheim; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Dienheim, 04.05.2023
gez. Barbara Krenzer, Ortsbürgermeisterin