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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 19/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Partnerschaftsausschusses der Stadt Nierstein

Am Montag, dem 13.05.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Partnerschaftsausschusses der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Erneute Beschlussfassung über die Gründung und Satzung

2.

Antrag der CDU-Fraktion

Antrag auf Durchführung einer Bürgerversammlung zum Glasfaserausbau

3.

Niederschrift zur Sitzung des Stadtrates Nierstein vom 12.03.2024, TOP 17 "Haushalt 2024"

4.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

5.

Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit

Beschluss

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

8.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55283 Nierstein, 02.05.2024
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister