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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 19/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 16.05.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet-West";

A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

3.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet II-Gaustraße";

A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

4.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet III-Hindenburgstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße";

A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

5.

Bebauungsplan Dorfentwicklung "Am Weiherborn"

a) Kenntnisnahme der Frühzeitigen Beteiligung und Abwägung und Auftrag für abschl. Beteiligung

b) Kenntnisnahme und Beschluss Bebauungsplanentwurf

c) Beauftragung zur Veröffentlichung und Satzung

Beratung und Beschlussfassung

6.

Installation einer/eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragen

Vorstellung der/des Interessenten

Wahl eines/einer Seniorenbeauftragten und Ernennung

7.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

8.

Ahnentafel Bürgermeister im Rathaus

hier: Überarbeitung

Beratung und Beschlussfassung

9.

Bauangelegenheiten

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 02.05.2024
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister