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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 19/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Dienstag, dem 14.05.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Bürgerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Schwabsburg mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Erneute Beschlussfassung über die Gründung und Satzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Berichte der Beiräte und Gleichstellungsbeauftragten

3.1

Inklusionsbeirat der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024

3.2

Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024

3.3

Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024

3.4

Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

4.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

4.1

Vorstellung und Wahl der Queerbeauftragten

4.2

Beratung und Beschlussfassung über die 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Gerätewarte in der Feuerwehreinheit Guntersblum

4.3

Anschaffung Amt-O-Mat und Abholstation für Dokumente inklusive Containerlösung

5.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

5.1

Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2024

5.2

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

6.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

6.1

Sachstand Neubau Hallenbad

6.2

Beauftragung von Beratungsleistungen für die Realisierung von Bilanzkreisen

6.3

Sachstand Rückschnittarbeiten Winter 2023/2024

6.4

Sachstand Instandhaltung der Feuerwehrgerätehäuser 2024

6.5

Sachstand über die Instandhaltung des Verwaltungsgebäudes Rondo 2024

6.6

Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 19.03.2024 zur Beschlussvorlage Nummer 001/2024/0057 des Ausschusses für Planung, Bauwesen und Verkehr vom 14.03.2024

Hier: Reparaturmaßnahme Personenaufzug im Verwaltungsgebäude Rondo

7.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

7.1

Mittagsverpflegung an den Grundschulen

Ergebnis der Umfrage zur Zufriedenheit

7.2

Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen

Hier: aktuelle Zahlen

7.3

Elternbeiträge Betreuende Grundschulen

hier: Informationen zur Endabrechnung Schuljahr 2022/2023 sowie Vorausleistungen Schuljahr 2023/2024

7.4

Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Bericht 2023

7.5

Mittagsverpflegung in den Grundschulen

hier: Preiserhöhung durch Caterer

8.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse

8.1

Erweiterung des bestehenden Lohnprogrammes LOGA um das Modul Zeiterfassung mit Stellenplan

8.2

Teilnahme Stadtradeln 2024

8.3

Grundschule Mommenheim, Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Schule und dem Mehrzweckraum

8.4

Grundschule Hahnheim, Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Schule

9.

Anträge der Fraktionen

9.1

Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung

hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.04.2024

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse

1.1

Personalangelegenheit

1.2

Personalangelegenheit

1.3

Personalangelegenheit

1.4

Personalangelegenheit

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 02.05.2024
gez. i.V. Gabriele Wagner, 1. Beigeordnete