Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim
Am Dienstag, dem 14.05.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim in der Sickingenhalle, Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Erneute Beschlussfassung über die Gründung und Satzung |
| 2. | Nachbeschluss zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Köngernheim für das Haushaltsjahr 2024 |
| 3. | Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplanverfahren "Köngernheim Ost, Neuaufstellung" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). b) Einleitung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren. |
| 4. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 5. | Potentielle öffentlich zugängliche Flächen für Ladeinfrastruktur/Ladepunkte in Köngernheim |
| 6. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 6.1 | Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Schustergasse; Flur 7, Flurstück 112/8 Anbau eines freistehenden Einfamilienhauses mit 2 Räumen (Hauswirtschaft und Bad) |
| 7. | Mitteilungen |
| 8. | Anfragen |