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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 19/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Am Dienstag, dem 14.05.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim im Dorfgemeinschaftshaus, Hinterstraße 8, 55278 Eimsheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Erneute Beschlussfassung über die Gründung und Satzung

2.

Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit

Beschluss

3.

Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen);

Beratung und Beschlussfassung über finanzielle Zuwendungen nach §6 EEG

4.

Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2023;

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

5.

Potentielle öffentlich zugängliche Flächen für Ladeinfrastruktur/Ladepunkte in Eimsheim

6.

Sachstandsmitteilung; geplanter Windpark Guntersblum

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

9.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücks- und Pachtangelgengeiten

1.1

Grundstücksangelegenheiten

1.2

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Eimsheim, 02.05.2024
gez. Dirk Hesse, Ortsbürgermeister