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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 19/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim

Am Dienstag, dem 14.05.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim im Bürgerhaus, Gau-Odernheimer Weg 1, 67586 Hillesheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Erneute Beschlussfassung über die Gründung und Satzung

2.

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 sowie die Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung

3.

APL/ÜPL Freigabe von nicht geplanten Tilgungs- und Zinsleistung

4.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche ZuwendungenZustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

5.

Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2023

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

6.

Öffentlich zugängliche Fläche für Ladepunkte in Hillesheim

7.

Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen)

Beratung und Beschlussfassung über finanzielle Zuwendungen nach §6 EEG

8.

Straßenbeleuchtung - Zusätzliche Leuchten im Ortsgebiet

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

11.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Rechtsangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

67586 Hillesheim, 02.05.2024
Gez. Melanie Schindel, Ortsbürgermeisterin