Gemeinsame Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim
Am Donnerstag, dem 19.01.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Gemeinderaum |
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| hier: Notausgang |
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| Erklärung |
| 2. | Bauleitverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet West" |
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| hier: Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss |
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| Beratung und Beschlussempfehlung |
| 3. | Bauleitverfahren Bebauungsplan "Teilbebauungsplan 2" |
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| hier: Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss |
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| Beratung und Beschlussempfehlung |
| 4. | Bauleitverfahren Bebauungsplan "Teilbebauungsplan 3" |
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| hier: Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss |
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| Beratung und Beschlussempfehlung |
| 5. | Bauleitverfahren Bebauungsplan "Teilbebauungsplan 4" |
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| hier: Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss |
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| Beratung und Beschlussempfehlung |
| 6. | Gemeinderaum |
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| Vermietungskosten |
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| Beratung und Beschlussempfehlung |
| 7. | Gewerbegebiet "Am Heiligen Baum"; |
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| hier: Abschluss eines Öffentlich-rechtlichen Vertrags über die Veränderung der verkehrlichen Erschließung / Anbindung der Straße "Keltenweg" an den bestehenden Kreisverkehrsplatz (L425) |
| 8. | Bauhof Mommenheim |
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| Verlängerung des bestehenden Leasingvertrages |
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| Beratung und Beschlussfassung |
| 9. | Sinkkastenreinigung |
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| - Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26 |
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| - Festlegung Reinigungsanzahl |
| 10. | Bauangelegenheiten |
| 11. | Mitteilungen |
| 12. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.