Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dalheim
Am Donnerstag, dem 19.01.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dalheim im Rathaus, Falkensteinerstraße 21, 55278 Dalheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Ortsgemeinde Dalheim; Neubaugebiet "Am Bordweg"; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses |
| 2. | Sinkkastenreinigung |
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| - Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26 |
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| - Festlegung Reinigungsanzahl |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.